Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Portals Rezeptbuch-Rezepte.de
Stand: April 2015§ 1 Geltungsbereich
1.1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Nutzern und dem Betreiber (im Folgenden auch: "Wir") über die Nutzung des Online-Angebotes, das im Internet unter Rezeptbuch-Rezepte.de abrufbar ist. (im Folgenden auch: "Portal"). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für die Dauer des Vertrages in der jeweils geltenden Fassung innerhalb des Portals abrufbar. 1.2) Gegenstand des Vertrages ist der Zugang zu dem Portal. Bei diesem Portal handelt es sich um eine Plattform, auf der Benutzer in erster Linie eigene Rezepte veröffentlichen, mit Fotos versehen, andere Rezepte kommentieren, Nachrichten mit anderen Benutzern austauschen und Forenbeiträge veröffentlichen können. Darüber hinaus können sich die Benutzer so genannte Profile anlegen, die für andere Nutzer und die Öffentlichkeit zugänglich sind. 1.3) Der Vertrag kommt durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Benutzerkontos (§ 2 Abs. 1) mit dem Betreiber zustande. 1.4) Betreiber des Portals ist Usability Zen Network - Herr Bartel (CEO), Dorfstr. 34, 08428 Langenbernsdorf.§ 2 Zugang zu dem Portal
2.1) Für die Erstellung eines Profils und den Zugriff auf das Portal ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort ("Login-Daten"). Eine Nutzung des Portals ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Benutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber. 2.2) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Login-Daten durch Dritte zu verhindern. Im Zweifelsfall muss von dem Betreiber ein neues Passwort angefordert werden. 2.3) Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Benutzerkontos verwendeten Daten ("Nutzer-Daten") vollständig und zutreffend, insbesondere wahrheitsgemäß sind. Jeder Benutzer darf sich nur ein Benutzer-Konto anlegen. Der Benutzer ist ferner verpflichtet, tatsächliche Änderungen seiner Benutzer-Daten umgehend auch in seinem Benutzer-Konto zu ändern. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Überprüfung der Login-Daten und Nutzer-Daten vorzunehmen. 2.4) Das Benutzerkonto ist höchstpersönlich. Der Benutzer ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht berechtigt, das Nutzerkonto auf eine dritte Person zu übertragen. Der Nutzer ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers auch nicht berechtigt, Dritten den Zugang zu dem Nutzer-Konto unter Nutzung seiner Login-Daten zu ermöglichen.§ 3 Nutzung des Portals
3.1) Bei der Nutzung des Portals kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen. Dies schließt beispielsweise das Veröffentlichen und Kommentieren von Rezepten, Fotos und Forumsbeiträgen sowie den Versand von Nachrichten ein. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Portals geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Dies bedeutet insbesondere, dass der Nutzer Nachrichten werbenden Inhalts nicht, oder jedenfalls nicht ohne eine Einwilligung des Adressaten versenden darf. Insbesondere ist der Versand von Spam- und Ketten-Nachrichten untersagt. 3.2) Bei jedweder Kommunikation zwischen den Benutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Benutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner. 3.3) Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz des Portals über die bereitgestellte Empfehlungsfunktion zu informieren, hat er sicher zu stellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist. 3.4) Bei der Nutzung des Portals hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Inhalte (Rezepte, Bilder, Texte, Kommentare etc.) einzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung solcher Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Benutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird ("Landingpage") mit geltendem Recht und Rechten Dritter im Sinne von Satz 2 vereinbar ist. 3.5) Der Benutzer räumt dem Betreiber ein unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten insbesondere den Rezepten und Fotos ein und verzichtet auf die Urheberbenennung gem. § 13 UrhG. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu verwerten, zu verändern, zu löschen oder durch Dritte verwenden zu lassen. Falls der Nutzer nicht alleiniger Urheber an den übermittelten Werken, insbesondere der Fotos ist, so versichert er, dass er entsprechende Nutzungsrechte von dem Urheber eingeholt hat und diese im Sinne dieses Absatzes an das Portal übertragen darf. Für den Fall, dass Urheber- und Nutzungsrechte auseinander fallen, garantiert der Benutzer, dass der Urheber auf eine Benennung seiner Urheberschaft verzichtet hat. Die dem Portal zu übertragenden Rechte schließen insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung mit ein. 3.6) Sämtliche Rechte an dem Portal (insbesondere Urheberrechte) liegen bei dem Betreiber. Der Nutzer ist verpflichtet, dies zu berücksichtigen und verpflichtet sich, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die ihm im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst - privat oder gewerblich - zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte zu veröffentlichen, die ausschließlich werbenden Charakter haben. 3.7) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:- die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit einer schädigenden, beeinträchtigenden und übermäßig belastenden Nutzung des Portals;
- das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals.
3.8) Die auf dem Portal veröffentlichten Inhalte stellen keine Ernährungsberatung dar, sondern dienen lediglich der allgemeinen Information. Der Nutzer hat die Rezepte in ernährungswissenschaftlicher Hinsicht vor der Anwendung zu überprüfen und gegebenenfalls zur Kontrolle fachlichen oder ärztlichen Rat in Anspruch zu nehmen, den dieses Portal nicht ersetzen kann oder leisten wird. 3.9) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. 3.10) Das Portal wird derzeit für den Benutzer kostenlos angeboten. Der Betreiber kann das Angebot jederzeit erweitern, kürzen oder einstellen. Er ist jederzeit berechtigt, Teile oder das gesamte Angebot kostenpflichtig zu machen sowie kostenpflichtige, zusätzliche Angebote zu schaffen. Im letzteren Fall gilt die Regelung des § 9 Abs. 3 dieser AGB.
§ 4 Widerrufsrecht des Verbrauchers
4.1) Für den Fall, dass der Benutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Vertrag über die Nutzung des Portals zu einem Zweck schließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wird ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen eingeräumt. WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Usability Zen Network - Herr Bartel (CEO), Dorfstr. 34, 08428 Langenbernsdorf; E-Mail: [email protected];
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung